MFA-Heute
    • Tipps für die Urlaubsvertretung des Praxisinhabers
      Geht ein Arzt in Urlaub, kümmert er sich normalerweise um eine Vertretung – und vergisst zuweilen, dass dabei einige Fallstricke drohen. Anwalt Jan Willkomm, auf Medizinrecht spezialisiert, hat einige Hinweise zusammengetragen, worauf ein Praxisinhaber achten muss. Verweise auf jeweils relevante Ger...
      Mehr
    • Schlichtungsstellen für Arzthaftpflichtfragen
      In Deutschland gibt es schon seit einiger Zeit Schlichtungsstellen für Arzthaftpflichtfragen, die von regionalen Ärztekammern länderübergreifend angeboten werden. So ist die Schlichtungsstelle der norddeutschen Ärztekammern für zehn deutsche Bundesländer installiert. Sie bietet Patienten, Ärzten und...
      Mehr
    • BGH-Patientenrecht: Betreuerauswahl können Demenzkranke selbst bestimmen
      Eine 74-jährige an Demenz erkrankte Frau wurde bislang von ihrem Ehemann betreut, bis die Nichte und Schwägerin der Betroffenen beim Amtsgericht beantragten, einen Berufsbetreuer zu bestellen, da sie nicht überzeugt waren, dass der Ehemann sich zuverlässig um seine Frau kümmert und sie pflegt. Darüb...
      Mehr
    • Privatliquidation - Nebenpflicht zur Mitwirkung
      Nach der Behandlung eines Privatpatienten darf ein Arzt nicht sofort sein Honorar liquidieren, solange er der Privaten Krankenversicherung nicht alle zur Kostenerstattung erforderlichen Auskünfte erteilt hat. In einem aktuellen Urteil (Az. 3 O 431/02) hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass...
      Mehr
    • Honorarbescheid mit Fehlern gilt
      Werden Abrechnungsfehler, die Praxismitarbeitern unterlaufen, nicht rechtzeitig festgestellt, ist auch ein fehlerhafter Honorarbescheid unabänderlich gültig. In einem jetzt vorgelegten Urteil (Az. S 12 KA 732/09) sah das Sozialgericht Marburg entsprechende Fehler von Mitarbeitern in der Verantwortun...
      Mehr
    • Beschwerdehelfer
      Patienten werden anspruchsvoller - und neigen deshalb auch eher als früher dazu, mit ihrer Behandlung oder auch dem Umgang mit ihnen in der Praxis unzufrieden zu sein. Andere bitten wiederum ihren Arzt, sich gegenüber ihrer Krankenkasse oder einer Klinik auf ihre Seite zu schlagen. Mögliche Reibungs...
      Mehr
    • Soziotherapie: Anspruch auf Therapie
      Eine Krankenkasse muss die Kosten einer Soziotherapie auch bei wiederholter Verordnung übernehmen: Mit dieser vor kurzem auch schriftlich vorgelegten Entscheidung (Az. B 1/3 KR 21/08 R) widersprach das Bundessozialgericht einer restriktiven Auslegung des Passus "120 Stunden innerhalb von drei Jahren...
      Mehr
    • Kein Streikrecht für niedergelassene Ärzte
      Wenn niedergelassene Kassenärzte es satt haben, dürfen sie nach Auskunft von ARAG Rechtsexperten nicht einfach in den Streik treten, auch wenn sie damit schlechter gestellt sind als z. B. Arbeitnehmer. Stattdessen haben sie nur die Möglichkeit, bei Streitigkeiten mit Krankenkassen oder der Kassenärz...
      Mehr
    • Arzt mit beschränkter Haftung
      Vor einem medizinischen Eingriff muss ein Arzt den betroffenen Patienten über die Maßnahme und ihre Risiken aufklären. Er ist jedoch nicht dazu verpflichtet zu prüfen, ob der Patient seine Erläuterungen verstanden hat, hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden (Az. 5 U 713/11). Im verhandelten F...
      Mehr
    • Vertragsarztsitze nicht blockierbar
      Wird eine Vertragsarztstelle frei, kann sie grundsätzlich besetzt werden, solange einsatzfähige Praxisräume vorhanden sind und damit eine Weiterbehandlung des Patientenstamms möglich ist. Diese Regelung gilt nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (Az. B 6 KA 23/11 R) jedoch nicht,
      Mehr
    • Vorsicht bei Facebook-Videos
      Auch wenn das ärztliche Standesrecht die Werbemöglichkeiten für Ärzte in den vergangenen Jahren gelockert hat: Gerade im Social-Media-Bereich ist schneller gegen Vorgaben verstoßen als gedacht. Knackpunkt sind dabei Videos, die eventuell nicht einmal mit dem Hintergedanken online gestellt wurden, fü...
      Mehr
    • Kassenpatienten ablehnen? Ja, aber ...
      Ein Vertragsarzt kann die Behandlung gesetzlich versicherter Patienten nicht einfach ablehnen. Ein jetzt veröffentlichtes Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts (Az. L 12 KA 91/13) bestätigt diese Auffassung, zeigt jedoch gewisse Spielräume auf.
      Mehr
    • Arzthaftung bei Folgeeingriff begrenzt
      Bei einem teils schicksalhaft, teils behandlungsfehlerhaft verursachten Gesundheitsschaden haftet der behandelnde Arzt nur zu einem gewissen Teil für Folgeschäden. In einem aktuellen Urteil (Az. VI ZR 187/13) legte der Bundesgerichtshof dabei den Grad der „Mitursächlichkeit“ als Entscheidungsmaßstab...
      Mehr
    • eGK-Einsatz mit strafrechtlichen Konsequenzen?
      Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) als strafrechtliches Risiko für Ärzte: Ein aktuelles Gutachten sieht beim Einsatz der eGK die Gefahr, dass Ärzte damit zwangsläufig gegen das Datenschutzrecht und unter Umständen auch gegen die Schweigepflicht verstoßen.
      Mehr