Vor einem medizinischen Eingriff muss ein Arzt den betroffenen Patienten über die Maßnahme und ihre Risiken aufklären. Er ist jedoch nicht dazu verpflichtet zu prüfen, ob der Patient seine Erläuterungen verstanden hat, hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden (Az. 5 U 713/11). Im verhandelten F...
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Neuronales Netzwerk© fotolia/#26774440/Spectral-DesignArzt mit beschränkter Haftung
- Management | RechtSeit 1. Januar 2023 gilt reformiertes Betreuungsrecht 2023Seit dem 1. Januar 2023 gilt ein neues, grundlegend reformiertes Betreuungsrecht, das stärker als bisher die Selbstbestimmung betreuter Menschen und ihre Wünsche in den Mittelpunkt stellt. Erwachsenen, die aufgrund von Krankheit oder Behinderung rechtliche Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen...Mehr
- Management | RechtÜbermittlung sensibler Patientendaten per Fax rechtswidrigViele Arztpraxen nutzen für die Übermittlung von Arztbriefen, Befunden oder AU-Bescheinigungen noch Telefaxgeräte. Dies ist rechtswidrig. Darauf weist der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Bremen hin. Ein Grund dafür ist die Internet-Technologie,Mehr
- Management | RechtTipps für die Urlaubsvertretung des PraxisinhabersGeht ein Arzt in Urlaub, kümmert er sich normalerweise um eine Vertretung – und vergisst zuweilen, dass dabei einige Fallstricke drohen. Anwalt Jan Willkomm, auf Medizinrecht spezialisiert, hat einige Hinweise zusammengetragen, worauf ein Praxisinhaber achten muss. Verweise auf jeweils relevante Ger...Mehr
- Management | RechtPatient darf Privathonorar zurückfordernVereinbart ein Arzt mit einem gesetzlich versicherten Patienten eine private Abrechnung für Behandlungsleistungen, muss er dokumentieren können, dass er den Patienten ausreichend über die finanziellen Folgen aufgeklärt hat. Andernfalls, so das Amtsgericht München in einem nun rechtskräftig gewordene...Mehr
- Management | RechtNeue Versicherungs-Kennzeichen brauchen Mofa-, Moped- und Mokickfahrer jährlich ab dem 1. MärzIn diesem Jahr wechselt die Farbe der Versicherungs-Kennzeichen von blau auf grün. Unbedingt beachten, dass wer nach dem 28. Februar noch mit einem veralteten Kennzeichen vom vergangenen Versicherungsjahr unterwegs sein, fährt nicht nur ohne Haftpflicht-Versicherungsschutz, sondern man macht sich au...Mehr
- Management | RechtGeringeres Kostenrisiko bei KlagenMassive Umsatzeinbrüche durch die Neueröffnung einer Zweigpraxis eines anderen Arztes muss ein niedergelassener Arzt nicht hinnehmen. Wer sich als Vertragsarzt dagegen mit einer defensiven Konkurrentenklage wehren will, hat nun ein geringeres Kostenrisiko: Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfa...Mehr
- Management | RechtNeues Gerichtsurteil erleichtert steuerfreie Zuschüsse zur Gesundheitsförderung durch den ArbeitgeberAngestellte in Arztpraxen oder Kliniken können von ihren Chefs mit einem steuerfreien Zuschuss bis zu 500 Euro je Mitarbeiter und Jahr bei ihrer Gesundheitsvorsorge unterstützt werden, wenn es der betrieblichen Gesundheitsförderung und Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustandes dient,Mehr
- Management | RechtBGH hat 2014 endgültig entschieden: Keine GEMA-Pflicht bei Musik im WartezimmerHintergrundmusik im Wartezimmer beruhigt und entspannt - die Patienten. Beim Praxisinhaber lässt sie jedoch den Blutdruck steigen, wenn die GEMA anklopft und Lizenzgebühren für die "öffentliche Wiedergabe von Musikstücken" fordert. Zwar verneint mittlerweile ein auch in Deutschland gültiges Urteil d...Mehr
- Management | RechtMindestlohn - Was müssen niedergelassene Ärzte beachtenZum 1. Januar 2015 trat das Gesetz zum Mindestlohn in Kraft. Dies bedeutet für Arztpraxen einen höheren Organisationsaufwand in der Dokumentation der Arbeitszeiten auch eine erhebliche Gefahr bei Nichtbeachtung der Vorschriften. Was passiert z. B. bei anfallenden Überstunden und was ist dann zu beac...Mehr
- Management | RechtIndirekte Einwilligung genügtKlärt ein Arzt Patienten vor einer Behandlung nicht ausreichend auf, drohen bei Komplikationen Schadenersatzforderungen. Ein jetzt vorliegendes Urteil des OLG Hamm (Az. 3 U 54/12) vermindert dieses Risiko jedoch spürbar. Demnach reicht es aus, wenn der Arzt von einer hypothetischen Einwilligung des ...Mehr
- Management | RechtSanktionen für VerweigererDer Akzeptanz der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) soll mit Druck nachgeholfen werden: Ein neues Gesetz droht Ärzten, Patienten und Kassen Strafen an, wenn sie bestimmte Termine nicht einhalten.Mehr
- Management | RechtNeues Urteil zur DienstwagensteuerWer einen auf Firmenkosten beschafften PKW nicht nur beruflich, sondern auch für private Fahrten nutzt, muss den geldwerten Vorteil im Rahmen der Ein-Prozent-Regelung anteilig entsprechend des Fahrzeugwertes versteuern.Mehr
- Management | RechtBeweisprobleme ohne BefundWer als Arzt Befund und Behandlung nicht erhebt oder nicht ausreichend dokumentiert, bewegt sich auf dünnem Eis: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem nun vorliegenden Urteil (Az. VI ZR 554/12) entschieden, dass dann in einem Arzthaftungsfall den verantwortlichen Mediziner eine weite Beweislastum...Mehr
- Management | RechtPatientenrechte weiterentwickeltDas Patientenrechtegesetz hat den Bundesrat passiert und tritt damit wie vorgesehen mit seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Das neue, lange diskutierte Gesetz fasst bereits bestehende Bestimmungen zusammen und erweitert sie maßgeblich.Mehr
- Management | RechtMorbi-RSA teilweise gekipptWegen Rechenfehlern und daraus resultierenden Verzerrungen hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einer aktuellen Entscheidung das bisherige Berechnungsverfahren für den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich für ungültig erklärt.Mehr
- Management | RechtKeine Diskriminierung beim KündigungsschutzLängere Kündigungsfristen als bisher müssen künftig Ärzte beachten, die ein Mitglied ihres Praxisteams entlassen wollen. In einer aktuellen Entscheidung (Az. C-555/07) verwarf der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Regel des deutschen Arbeitsrechts als altersdiskriminierend, die sich bislang auch i...Mehr
- Management | RechtWarten auf die KonkurrenzWer als Arzt Termine für gesetzlich versicherte Patienten zu weit in die Zukunft legt, muss mit verstärkter Konkurrenz rechnen: Das Bundessozialgericht sieht in einem aktuellen Urteil (Az. B 6 KA 21/08 R) überlange Wartezeiten als sachgerechtes Kriterium für eine Sonderbedarfszulassung selbst bei re...Mehr
- Management | RechtFristlos geht nicht fristlosEine fristlose Kündigung eines Angestellten ist im Normalfall nur bei Vorliegen schwerer Gründe zulässig. Sind diese Gründe gegeben, ist der Arbeitgeber immer noch nicht auf der sicheren Seite, wie ein jetzt veröffentlichtes Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-PfalzMehr
