• Wartezeiten in Praxen: Vorstandsvorsitzender der KBV mit kritischen Äußerungen
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    Wartezeiten in Praxen: Vorstandsvorsitzender der KBV mit kritischen Äußerungen
    Wartezeiten in den Praxen stehen derzeit wieder in der Diskussion. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen, hat sich kritisch zu Vorstellungen nach noch mehr Arztterminen unter anderem durch den GKV-Spitzenverband geäußert.
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  • Gesundheit und Pflege 2026 – was ändert sich?
    Im Bereich des Bundesgesundheitsministeriums werden zum Jahreswechsel 2025/2026 zahlreiche Änderungen wirksam. "Die Herausforderungen könnten kaum größer sein, doch sie bieten die Chance, die Strukturen für eine gute und bezahlbare Gesundheitsversorgung zu schaffen und unser Solidarversprechen zu er...
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  • KKNMS nimmt Stellungnahme zu Missständen in der aktuellen ASV-Multiple Sklerose
    Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV) soll die Vorteile der ambulanten und stationären Versorgung miteinander verbinden. Die Task Force Versorgungsstrukturen und Therapeutika des Krankheitsbezogenen Kompetenznetz Multiple Sklerose (KKNMS) zeigt hier die aktuellen Hürden auf, die bezügl...
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  • Gesetzesentwurf zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetz beim Gesundheitsausschuss
    Seit der Teillegalisierung 2024 ist die Zahl der ärztlichen Verordnungen von medizinischem Cannabis stark gestiegen. Dabei hat sich die Praxis etabliert, dass viele Cannabis-Rezepte online, ohne persönliche ärztliche Untersuchung, ohne leitliniengerechte Abklärung alternativer Therapien und ohne kon...
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  • Apothekenreform beschlossen – Patientenversorgung in Gefahr?
    Der KBV-Vorstand sieht den Beschluss der Apothekenreform kritisch. Die Reform werde weder die Versorgung noch die Sicherheit der Patienten verbessern, erklärten die Vorstände der KBV, Dres. Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner. Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf...
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  • Statement der AOK zum Ergebnis der Bund-Länder-AG Pflege
    Gespannt wurde auf die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Zukunftspakt Pflege" geblickt. Diese sind allerdings für die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands Dr. Carola Reimann enttäuschend. „Jetzt müssen wir leider politische Ratlosigkeit auf höchster Ebene feststellen. Denn die heute v...
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  • Bundesärztekammer zur Notfallreform: Im dritten Anlauf muss es klappen
    Eine umfassende Reform der Notfallversorgung ist dringend notwendig. Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt begrüßt es, dass die Bundesregierung dieses Vorhaben nun entschlossen angeht und dabei auch den Rettungsdienst einbezieht. „Dieser inzwischen dritte Versuch einer gesetzlichen Neurege...
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  • Kosten für sonstige Produkte zur Wundbehandlung weiterhin abrechenbar
    Ersatzkassen übernehmen wie bisher die Kosten für sonstige Produkte zur Wundbehandlung. Damit sind Arztpraxen bei diesen Versicherten keinem Regress-Risiko ausgesetzt, wenn sie solche Produkte verschreiben. Anders als klassische Verbandmittel sind sonstige Produkte zur Wundbehandlung nur unter besti...
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  • Rechtswidrige Unterfinanzierung - GKV-Spitzenverband klagt gegen Bund
    Die Gesundheitsversorgung der Bürgergeld-Bezieher wird durch den Bund seit Jahren nur unzureichend finanziert. Wegen dieser rechtswidrigen Unterfinanzierung hat der GKV-Spitzenverband jetzt die ersten Klagen beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eingereicht. Unterstützung kommt von der AOK-Ge...
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  • Wundbehandlung: Verordnungsfähigkeit sonstiger Produkte noch nicht verlängert
    Am 1. Dezember läuft die Übergangsregelung zur Verordnungsfähigkeit von sonstigen Produkten zur Wundbehandlung aus. Aufgrund einer Verzögerung bei der Gesetzgebung ist eine Verlängerung bis Ende 2026 ist bislang noch nicht erfolgt. Eine Verordnung zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung ist so...
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  • Volkswirtschaftlicher Schaden von fast 100 Milliarden Euro durch das Rauchen
    Rauchen ist eine private Entscheidung und fällt unter die allgemeine Handlungsfreiheit. Für die Folgen des Rauchens gilt das nicht, denn sie sind aus vielen Gründen ein öffentliches Problem. Jede fünfte Krebsneuerkrankung ist die Folge von Tabakkonsum und die volkswirtschaftlichen Schäden kratzen an...
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  • Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion äußert sich zur Debatte um assistierten Suizid
    Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek wehrt sich entschieden gegen unüberlegten Aktionismus in der Debatte um assistierten Suizid: "Wir dürfen Menschen in schweren Lebensphasen nicht allein lassen. Der Wert des Lebens und die Würde des Menschen müssen bis zuletzt gewahrt bleiben....
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  • Jugendschutz wird gestärkt: Neues Gesetz reguliert Lachgas
    Der Bundestag stärkt den Jugendschutz mit dem Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG). Damit reagiert er auf die wachsende Gefährdung junger Menschen durch frei verfügbare Industriechemikalien wie Lachgas, GBL und BDO, die in den vergangenen Jahren zunehmend zu Rauschzwecken...
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  • Heftige Kritik für Referentenentwurf zur Kompetenzausweitung für Apotheken
    Nach den Plänen des Bundesgesundheitsministeriums sollen Apotheken künftig nicht nur mehr impfen dürfen, sondern auch verschreibungspflichtige Arzneimittel ohne ärztliche Verordnung abgeben – sowohl bei bekannten Dauertherapien chronisch kranker Menschen als auch bei unkomplizierten, akuten Erkranku...
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  • Ärzte und Psychotherapeuten erhalten mehr Freiraum beim Befüllen der ePA
    Nach einem Beschluss des Bundestags sollen Ärzte und Psychotherapeuten ab Januar 2026 keine Dokumente einstellen müssen, wenn erhebliche therapeutische Gründe dagegensprechen. Eine weitere Anpassung betrifft die Abrechnungsdaten: Diese sind nur noch für den Patienten sichtbar.
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  • Sparbeiträge von Pharmaindustrie, Apotheken und Ärzte zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze
    Jens Martin Hoyer, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands spricht sich für weitere Sparmaßnahmen zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze aus. "Wir begrüßen die geplante Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel im Krankenhausbereich für 2026. Diese müsste allerdings auf Dauer g...
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  • Warnung der KBV: Apotheken-Gesetz gefährdet Patientensicherheit
    Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) will mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung die Apotheken stärken. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt jedoch vor gravierenden Folgen: Der Entwurf höhlt ärztliche Kompetenzen aus, gefährdet die Patientensicherheit und ver...
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  • Kassenärztliche Bundesvereinigung unterstützt Kritik an Cannabisgesetz
    Unterstützung für die heftige Kritik von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Cannabisgesetz kommt vom Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen: „Das Gesetz ist von Anfang an ein Fehler gewesen, tatsächlich ein ,Scheißgesetz´, und hat sich eher als ...
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  • Bundesgesundheitsministerin will Reform. Die neue GOÄ kommt!
    Die gültige Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) ist völlig veraltet. Die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will die Novelle der Gebührenordnung für Ärzte jetzt angehen. Der Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt meint dazu: „Die Reihe der Bundesgesundheitsminister, die trotz des offensich...
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  • Einführung einer Primärversorgung findet Zustimmung in der Bevölkerung
    Facharzttermine nur noch nach Überweisung? Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Reform der Primärversorgung zu einem zentralen Ziel ihrer Amtszeit erklärt. Sogenannte Primärversorgungspraxen sollen als verlässlicher Anlaufpunkt fungieren, über welche der Zugang zu Fachärztinnen und -ärzte...
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  • Bundesärztekammer: Solidarpakt für besseres und bezahlbares Gesundheitssystem
    Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), hat sich zur Debatte über Sparmaßnahmen in der GKV und zu den Ergebnissen des Schätzerkreises geäußert. „Es ist gut und richtig, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken die Stabilisierung der GKV-Finanzen zur politischen Priorität erkl...
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