Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in dieser Legislaturperiode bereits 18 Gesetze in eineinhalb Jahren auf den Weg gebracht.

1. Masernschutzgesetz

BM Jens Spahn: „Wir fördern den Masernschutz in Schule und Kita.“

2. Digitale Versorgung-Gesetz (Gesunde Apps auf Rezept)

BM Jens Spahn: „Digitale Versorgung ist patientenfreundlich“

3. Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG)

4. Terminservice-und Versorgungsgesetz

BM Jens Spahn: „Versorgung soll besser, schneller und digitaler werden.“

5. GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)

6. MDK-Reformgesetz

BM Jens Spahn: „Machen Medizinische Dienste effektiver, glaubwürdiger und handlungsfähiger.“

7. Hebammenreformgesetz

BM Jens Spahn: „Wir machen die Hebammenausbildung moderner und attraktiver“

8. Implantateregister-Errichtungsgesetz

BM Jens Spahn: „Mehr Patientensicherheit bei Implantaten und schnellere Versorgung mit neuen Therapien.“

9. Vor-Ort-Apotheken-Gesetz

BM Jens Spahn: „Die Apotheke vor Ort ist ein Stück Heimat“

10. PTA-Reformgesetz

BM Jens Spahn: „Moderne Ausbildungen sichern den Nachwuchs Fachkräften“

11. OTA/ATA-Reformgesetz (Ausbildungsregeln für Assistenzberufe im Operations- und Anästhesiebereich)

BM Jens Spahn: „Wir brauchen Ausbildungen auf der Höhe der Zeit“

12. Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz

13. Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung

BM Jens Spahn: „Moderne Ausbildung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten – Verbesserte Versorgung für psychisch kranke Menschen“

14. Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

BM Jens Spahn: „Arzneimittel sollen den Patienten helfen und nicht schaden.“

15. Reha-und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG)

16. Medizinprodukte-Anpassungsgesetz EU – MPAnpG-EU

17. Fünftes Gesetz zur Änderung des elften Buches Sozialgesetzbuch – Beitragssatzanpassung Pflegeversicherung

18. Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende

Wie soll es weitergehen?

A.d.R: Zitate entnommen aus der PI der BMG, 6. November 2019